DOSENBEHÄLTER MIT SCHRAUBGEWINDE
Europäisches Patent · EP2008938 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2008938
- Anmeldenummer
- EP06731952
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2006
- Veröffentlicht
- 31.12.2008
- Erteilt
- 09.03.2011
- Gelöscht
- 30.04.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 8/18 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2006/308023 17.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/122694 01.11.2007
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
- 09.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASUDA, Masami
Shizuoka-shi, Shizuoka 424-0888, JP
MOCHIZUKI, Kazuyuki
Sagamihara-shi, Kanagawa 229-1183, JP
TAKEDA, Naoki
Sagamihara-shi, Kanagawa 229-1183, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.