DOSENBEHÄLTER MIT SCHRAUBGEWINDE

Europäisches Patent · EP2008938 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2008938
Anmeldenummer
EP06731952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2006
Veröffentlicht
31.12.2008
Erteilt
09.03.2011
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 8/18 (2006.01)
B65D 41/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2006/308023 17.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/122694 01.11.2007
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 09.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MASUDA, Masami

Shizuoka-shi, Shizuoka 424-0888, JP

MOCHIZUKI, Kazuyuki

Sagamihara-shi, Kanagawa 229-1183, JP

TAKEDA, Naoki

Sagamihara-shi, Kanagawa 229-1183, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.