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Europäisches Patent · EP2009192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2009192
Anmeldenummer
EP08006946
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2008
Veröffentlicht
31.12.2008
Erteilt
01.03.2017
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 10/06 (2006.01)
Priorität
DE 102007030478 26.06.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 01.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stawski, Karl Heinz

50769 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.