2-poliges Relais

Europäisches Patent · EP2009665 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2009665
Anmeldenummer
EP08009063
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2008
Veröffentlicht
31.12.2008
Erteilt
26.09.2012
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 51/22 (2006.01)
//H01H 1/20 (2006.01)
//H01H 50/54 (2006.01)
//H01H 50/64 (2006.01)
Priorität
DE 102007029633 26.06.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 26.09.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmelz, Rainer

78669 Wellendingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.