REGAL-FACHBODEN
Europäisches Patent · EP2010023 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2010023
- Anmeldenummer
- EP07724440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2007
- Veröffentlicht
- 07.01.2009
- Erteilt
- 23.09.2009
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 96/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202006006388 U 20.04.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/003504 20.04.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/121952 01.11.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 25.09.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2009
- 23.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.