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Europäisches Patent · EP2010034 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2010034
Anmeldenummer
EP07724031
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2007
Veröffentlicht
07.01.2009
Erteilt
14.11.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/12 (2006.01)
Priorität
IT MI20060730 12.04.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/003090 05.04.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/115784 18.10.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 14.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAZZON, Renzo

31057 Silea (Treviso), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.