Schlauchsystem für einen Injektor
Europäisches Patent · EP2011541 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2011541
- Anmeldenummer
- EP08104615
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2008
- Veröffentlicht
- 07.01.2009
- Erteilt
- 05.01.2011
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/08 (2006.01)A61M 5/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 07111567 02.07.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 14.04.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2011
- 05.01.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Baecke, Dr. Martin
06847, Dessau, DE
Schwerdtfeger, Uwe
39439, Amesdorf, DE
Walther, Heide
06846, Dessau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.