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Europäisches Patent · EP2011737 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2011737
Anmeldenummer
EP06745546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2006
Veröffentlicht
07.01.2009
Erteilt
08.04.2015
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 8/22 (2006.01)
B65D 53/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2006/308415 21.04.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/122724 01.11.2007
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 08.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AWANE, Hisashi

Sagamihara-shi, Kanagawa 229-1183, JP

MASUDA, Masami

Shizuoka-shi, Shizuoka 424-0888, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.