DOSENBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP2011737 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2011737
- Anmeldenummer
- EP06745546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2006
- Veröffentlicht
- 07.01.2009
- Erteilt
- 08.04.2015
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 8/22 (2006.01)B65D 53/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2006/308415 21.04.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/122724 01.11.2007
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 08.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AWANE, Hisashi
Sagamihara-shi, Kanagawa 229-1183, JP
MASUDA, Masami
Shizuoka-shi, Shizuoka 424-0888, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.