Vorrichtung zur Warenausgabe
Europäisches Patent · EP2012281 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2012281
- Anmeldenummer
- EP08156361
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2008
- Veröffentlicht
- 07.01.2009
- Erteilt
- 19.11.2014
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07F 11/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007134536 21.05.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 19.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tsunoda, Masaru
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
Onda, Takeshi
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
Kurihara, Toshihiko
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
Yanagisawa, Yuuki
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
Watanabe, Yoshitaka
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.