STAPELBARES BESTECKTEIL
Europäisches Patent · EP2012625 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2012625
- Anmeldenummer
- EP07701917
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2007
- Veröffentlicht
- 14.01.2009
- Erteilt
- 02.03.2016
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 21/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 717062006 02.05.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000117 06.03.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/124606 08.11.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 18.03.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2016
- 02.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2016
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.