STAPELBARES BESTECKTEIL

Europäisches Patent · EP2012625 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2012625
Anmeldenummer
EP07701917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2007
Veröffentlicht
14.01.2009
Erteilt
02.03.2016
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 21/02 (2006.01)
Priorität
CH 717062006 02.05.2006
PCT-Anmeldung
PCT/CH2007/000117 06.03.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/124606 08.11.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 18.03.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2016

  3. 02.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.