KUNSTSTOFF-VERSCHLUSS MIT SCHIEBERÖFFNUNG FÜR EINEN FLASCHEN- ODER BEHÄLTERSTUTZEN

Europäisches Patent · EP2013102 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2013102
Anmeldenummer
EP07724514
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2007
Veröffentlicht
14.01.2009
Erteilt
19.05.2010
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/26 (2006.01)
Priorität
CH 688062006 25.04.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/003584 24.04.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/121982 01.11.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 19.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

Beteiligte

Inhaberin

Nestec S.A.

Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

SEELHOFER, Fritz

8315 Lindau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.