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Europäisches Patent · EP2013652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2013652
Anmeldenummer
EP07723836
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2007
Veröffentlicht
14.01.2009
Erteilt
28.12.2011
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 102006020648 02.05.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/002895 30.03.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/124829 08.11.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  3. 28.12.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MILBOURNE, Michael, John

Los ALtos,CA 94022, US

ZUEGER, Othmar

FL-9495 Triesen, LI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.