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Europäisches Patent · EP2013652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2013652
- Anmeldenummer
- EP07723836
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2007
- Veröffentlicht
- 14.01.2009
- Erteilt
- 28.12.2011
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006020648 02.05.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/002895 30.03.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/124829 08.11.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 28.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MILBOURNE, Michael, John
Los ALtos,CA 94022, US
ZUEGER, Othmar
FL-9495 Triesen, LI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.