Saugfähiges Produkt
Europäisches Patent · EP2014269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2014269
- Anmeldenummer
- EP08010613
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2008
- Veröffentlicht
- 14.01.2009
- Erteilt
- 10.08.2011
- Gelöscht
- 10.08.2011
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61F 13/511 (2006.01)A61F 13/537 (2006.01)//A61F 13/532 (2006.01)//A61F 13/539 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007164672 22.06.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 10.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Uchimoto, Kenichi
Osaka 541-0048, JP
Yasumitsu, Yasuji
Kochi-shi Kochi, 780-0921, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.