PALETTE
Europäisches Patent · EP2015651 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2015651
- Anmeldenummer
- EP07794568
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2007
- Veröffentlicht
- 21.01.2009
- Erteilt
- 15.08.2018
- Gelöscht
- 23.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 19/12 (2006.01)B65D 19/00 (2006.01)
- Priorität
- US 382148 08.05.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2007/010886 03.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/133485 22.11.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021
- 15.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEERENSSON, James
Orlando, Florida 32836, US
NAIDU, Vishnu
Windermere, Florida 34786, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.