GEWEBEVERSCHLUSSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2015681 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2015681
Anmeldenummer
EP07761828
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2007
Veröffentlicht
21.01.2009
Erteilt
28.03.2018
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/08 (2006.01)
Priorität
US 797461 P 03.05.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2007/068147 03.05.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/131110 15.11.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 28.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018

Beteiligte

Inhaberin

Datascope Corp.

1300 MacArthur, Mahwah NJ 07430, US

Erfinderin/Erfinder

WHEELER, William, K.

Alamo, California 94507, US

MOHAN, Ashik, A.

Petaluma, California 94952, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.