INFUSIONSSET MIT EINER DATENSPEICHERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2015804 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2015804
- Anmeldenummer
- EP07720101
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2007
- Veröffentlicht
- 21.01.2009
- Erteilt
- 13.02.2019
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)A61M 5/162 (2006.01)A61M 5/172 (2006.01)A61M 5/168 (2006.01)A61M 5/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 7512006 10.05.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000204 27.04.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/128144 15.11.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 13.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.