INFUSIONSSET MIT EINER DATENSPEICHERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2015804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2015804
Anmeldenummer
EP07720101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2007
Veröffentlicht
21.01.2009
Erteilt
13.02.2019
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
A61M 5/162 (2006.01)
A61M 5/172 (2006.01)
A61M 5/168 (2006.01)
A61M 5/14 (2006.01)
Priorität
CH 7512006 10.05.2006
PCT-Anmeldung
PCT/CH2007/000204 27.04.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/128144 15.11.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  4. 13.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.