BEHÄLTER- UND VERSCHLUSSKOMBINATIONEN
Europäisches Patent · EP2016002 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2016002
- Anmeldenummer
- EP07722710
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2007
- Veröffentlicht
- 21.01.2009
- Erteilt
- 30.11.2011
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 43/02 (2006.01)
- Priorität
- DK 200600662 10.05.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2007/050056 10.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/128321 15.11.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 12.06.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meyer & Kollegen, Ringstrasse 35c, 7000 Chur
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2012
- 30.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ABOLFAZLIAN, Mazyar
8000 Aarhus C, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.