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Europäisches Patent · EP2016059 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2016059
- Anmeldenummer
- EP07728693
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2007
- Veröffentlicht
- 21.01.2009
- Erteilt
- 07.12.2016
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07D 251/52 (2006.01)C07D 251/70 (2006.01)A61Q 17/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 06113634 08.05.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/054239 02.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/128744 15.11.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 07.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
EHLIS, Thomas
79100 Freiburg, DE
BORSOS, Elek
CH-4127 Birsfelden
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.