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Europäisches Patent · EP2016319 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2016319
- Anmeldenummer
- EP07723761
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 29.03.2007
- Veröffentlicht
- 21.01.2009
- Erteilt
- 23.03.2011
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)H01F 7/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 202006006825 U 27.04.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/002819 29.03.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/124826 08.11.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 10.06.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
- 30.03.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011
- 23.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
74653 Künzelsau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.