Lichthalteadapter

Europäisches Patent · EP2016851 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2016851
Anmeldenummer
EP08252293
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2008
Veröffentlicht
21.01.2009
Erteilt
29.10.2014
Schutz endet spätestens
03.07.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A45B 3/02 (2006.01)
Priorität
US 948431 P 06.07.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  6. 24.03.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Marks & Clerk (Luxembourg) LLP, Dreikönigstrasse 31a, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2015

  7. 29.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ma, Oliver Joen-An

Arcadia, CA 91007, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.