Informationseinrichtung

Europäisches Patent · EP2017155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2017155
Anmeldenummer
EP08011993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2008
Veröffentlicht
21.01.2009
Erteilt
03.04.2013
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 3/14 (2006.01)
G09F 23/06 (2006.01)
Priorität
DE 102007034433 20.07.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 03.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Wanzl Metallwarenfabrik GmbH

Postfach 11 29, 89336 Leipheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Daminger, Johann

89233 Neu-Ulm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.