Faltschachtel

Europäisches Patent · EP2017184 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2017184
Anmeldenummer
EP07120406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2007
Veröffentlicht
21.01.2009
Erteilt
07.10.2009
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/68 (2006.01)
Priorität
DE 202007010091 U 19.07.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 12.11.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Bahnhofplatz 18, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2009

  3. 07.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haselhorst, Klaus

33647 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.