Kopplung mit Verriegelungsmechanismus

Europäisches Patent · EP2017519 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2017519
Anmeldenummer
EP08158681
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2004
Veröffentlicht
21.01.2009
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/084 (2006.01)
F16L 37/42 (2006.01)
Priorität
US 488461 P 17.07.2003
Abgezweigt von
EP04778438
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Inhaberin

Colder Products Company

COLDER PRODUCTS COMPANY

1001 Westgate Drive, St. Paul MN 55114, US

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Mark F.

Forest Lake, MN 55025, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.