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Europäisches Patent · EP2018497 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2018497
- Anmeldenummer
- EP07730765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2007
- Veröffentlicht
- 28.01.2009
- Erteilt
- 20.07.2011
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 3/16 (2006.01)F16K 27/04 (2006.01)
- Priorität
- FI 20060485 18.05.2006FI 20060834 19.09.2006FI 20061164 29.12.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2007/050278 16.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/135237 29.11.2007
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 20.07.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUNDHOLM, Göran
FI-04310 Tuusula, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.