FEHLERERKENNUNG IN STROMSYSTEMEN
Europäisches Patent · EP2018694 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2018694
- Anmeldenummer
- EP07729237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2007
- Veröffentlicht
- 28.01.2009
- Erteilt
- 14.10.2009
- Gelöscht
- 14.10.2009
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H02H 3/40 (2006.01)H02J 3/24 (2006.01)
- Priorität
- US 801435 P 19.05.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/054789 16.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/135073 29.11.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 14.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KORBA, Petr
CH-5300 Turgi
BACCHINI, Gino
CH-8162 Sünikon/Steinmaur
BULATY, Pavel
CH-5430 Wettingen
SCHOLTZ, Ernst
Raleigh, North Carolina, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.