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Europäisches Patent · EP2018949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2018949
- Anmeldenummer
- EP08161230
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2008
- Veröffentlicht
- 28.01.2009
- Erteilt
- 05.12.2012
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 47/90 (2006.01)B29C 47/08 (2006.01)F16B 37/04 (2006.01)F16B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007035347 27.07.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 05.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dachs, Bernhard
66953, Pirmasens, DE
Heilig, Michael
66955, Pirmasens, DE
Greiner, Martin
66955, Pirmasens, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.