Hydraulisches Lastschaltventil mit RC-Glied
Europäisches Patent · EP2019240 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2019240
- Anmeldenummer
- EP07014694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2007
- Veröffentlicht
- 28.01.2009
- Erteilt
- 12.11.2014
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/10 (2006.01)F15B 11/042 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 22.01.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2015
- 12.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Händle, Werner
71563 Siegelhausen, DE
Zervas, Bernhard
72119 Ammerbuch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.