Matratze mit nicht gestepptem Überzug
Europäisches Patent · EP2019610 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2019610
- Anmeldenummer
- EP07794490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2007
- Veröffentlicht
- 04.02.2009
- Erteilt
- 26.12.2018
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/00 (2006.01)A47C 31/00 (2006.01)
- Priorität
- US 416927 02.05.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2007/010626 02.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/130450 15.11.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 07.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GLADNEY, Richard, F.
Fairburn, GA 30213, US
WESTERMAN, Corey
Newnan, GA 30265, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.