FREQUENZGESTEUERTES MOTORISIERTES ROLLLO
Europäisches Patent · EP2019898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2019898
- Anmeldenummer
- EP07777230
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2007
- Veröffentlicht
- 04.02.2009
- Erteilt
- 04.10.2017
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 11/22 (2016.01)E06B 9/40 (2006.01)
- Priorität
- US 802869 P 23.05.2006US 751901 22.05.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2007/012250 23.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/139807 06.12.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 04.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARMEN, Lawrence R.
Bath, Pennsylvania 18014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.