FREQUENZGESTEUERTES MOTORISIERTES ROLLLO

Europäisches Patent · EP2019898 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2019898
Anmeldenummer
EP07777230
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2007
Veröffentlicht
04.02.2009
Erteilt
04.10.2017
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 11/22 (2016.01)
E06B 9/40 (2006.01)
Priorität
US 802869 P 23.05.2006
US 751901 22.05.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2007/012250 23.05.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/139807 06.12.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 04.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARMEN, Lawrence R.

Bath, Pennsylvania 18014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.