SICHERHEITSANTRIEB FÜR EINE KLAPPE ODER EIN VENTIL
Europäisches Patent · EP2020073 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2020073
- Anmeldenummer
- EP07720113
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2007
- Veröffentlicht
- 04.02.2009
- Erteilt
- 21.09.2011
- Schutz endet spätestens
- 01.05.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H02J 9/06 (2006.01)H02J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 862062006 24.05.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000216 02.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/134471 29.11.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 21.09.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 21.09.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.