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Europäisches Patent · EP2020352 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2020352
- Anmeldenummer
- EP08405168
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2008
- Veröffentlicht
- 04.02.2009
- Erteilt
- 06.10.2010
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B60S 11/00 (2006.01)B62D 25/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 11782007 24.07.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 12.02.2024
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2024
- 17.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2023
- 10.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
- 26.11.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2010
- 06.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.