KAPPE UND BEHÄLTER MIT KAPPE

Europäisches Patent · EP2020385 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2020385
Anmeldenummer
EP07742627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2007
Veröffentlicht
04.02.2009
Erteilt
09.01.2013
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/10 (2006.01)
B65D 51/20 (2006.01)
Priorität
JP 2006126161 28.04.2006
JP 2006327006 04.12.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/059192 27.04.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/126062 08.11.2007
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 09.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2013

Beteiligte

Inhaberin

Tokan Kogyo Co., Ltd.

2-18-1, Higashi-Gotanda, Shinagawa-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

ISOGAI, Takamitsu

Tokyo 100-0011, JP

SOMEYA, Masayuki

Tokyo 100-0011, JP

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