Faltbare Schließvorrichtung

Europäisches Patent · EP2020478 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2020478
Anmeldenummer
EP08161691
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2008
Veröffentlicht
04.02.2009
Erteilt
12.04.2017
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/06 (2006.01)
A47B 96/20 (2006.01)
Priorität
IT BO20070551 02.08.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 01.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  3. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  4. 07.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

  5. 12.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017

Beteiligte

Inhaberin

TE.SI.FLEX S.r.l.

Via Mercadante, 12, 47841 Cattolica (RN), IT

Erfinderin/Erfinder

Terenzi, Maurizio

47841, CATTOLICA (RN), IT

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