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Europäisches Patent · EP2020490 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2020490
Anmeldenummer
EP07743555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2007
Veröffentlicht
04.02.2009
Erteilt
28.03.2012
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 63/00 (2006.01)
F02B 63/02 (2006.01)
Priorität
JP 2006137627 17.05.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/060120 17.05.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/132914 22.11.2007
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 28.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUGISHITA, Yuu c/o Husqvarna Zenoah Co.,Ltd

Saitama 350-1165, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.