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Europäisches Patent · EP2020888 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2020888
- Anmeldenummer
- EP07720073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2007
- Veröffentlicht
- 11.02.2009
- Erteilt
- 17.03.2010
- Gelöscht
- 30.04.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 7822006 15.05.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000176 10.04.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/131370 22.11.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
- 09.06.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2010
- 17.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.