INJEKTIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2021054 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2021054
- Anmeldenummer
- EP07733015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 30.05.2007
- Veröffentlicht
- 11.02.2009
- Erteilt
- 24.03.2010
- Schutz endet spätestens
- 29.05.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 0610856 01.06.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2007/001999 30.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/138317 06.12.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 05.02.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2020
- 22.05.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2010
- 24.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cambridge, CB1 7TS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.