Milchpumpe

Europäisches Patent · EP2022515 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2022515
Anmeldenummer
EP08168743
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2007
Veröffentlicht
11.02.2009
Erteilt
21.08.2013
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/06 (2006.01)
Abgezweigt von
EP07107683
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 26.09.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, Postfach 907, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2013

  3. 21.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.