Verbindungseinheit
Europäisches Patent · EP2022543 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2022543
- Anmeldenummer
- EP08161019
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2008
- Veröffentlicht
- 11.02.2009
- Erteilt
- 06.03.2013
- Schutz endet spätestens
- 22.07.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A63C 5/16 (2006.01)A63C 5/065 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007034228 23.07.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 06.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2013
Beteiligte
Inhaberin
61267 Neu-Anspach, DE
Erfinderin/Erfinder
61267 Neu-Anspach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.