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Europäisches Patent · EP2022747 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2022747
- Anmeldenummer
- EP08160565
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2008
- Veröffentlicht
- 11.02.2009
- Erteilt
- 21.08.2013
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 9/065 (2006.01)B66F 9/22 (2006.01)B60G 17/016 (2006.01)B60G 17/005 (2006.01)B60G 9/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 0714382 21.07.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 21.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
North, Alexander
Loughborough Leicestershire LE11 1QQ, GB
Ford, Kevin William
Alsager Stoke On Trent Staffordshire ST7 2LG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.