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Europäisches Patent · EP2023202 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2023202
Anmeldenummer
EP08252091
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2008
Veröffentlicht
11.02.2009
Erteilt
30.11.2016
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 21/16 (2006.01)
Priorität
JP 2007206493 08.08.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 30.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi Maxell, Ltd.

1-88, Ushitora 1-chome,, Ibaraki-shi, Osaka 567-8567, JP

Erfinderin/Erfinder

Fukui, Masayuki c/o Hitachi, Ltd., Intellectual Property Group

Tokyo 100-8220, JP

Saito, Hideharu c/o Hitachi, Ltd., Intellectual Property Group

Tokyo 100-8220, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.