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Europäisches Patent · EP2023772 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2023772
- Anmeldenummer
- EP07718994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2007
- Veröffentlicht
- 18.02.2009
- Erteilt
- 10.03.2010
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46B 11/04 (2006.01)A47L 13/22 (2006.01)A47L 13/26 (2006.01)
- Priorität
- AU 2006902962 01.06.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2007/000749 29.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/137354 06.12.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 10.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAMARTGIS, Jim
Eltham, Victoria 3095, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.