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Europäisches Patent · EP2024222 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2024222
- Anmeldenummer
- EP07725573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2007
- Veröffentlicht
- 18.02.2009
- Erteilt
- 09.03.2011
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 25/08 (2006.01)B62D 65/16 (2006.01)B60Q 1/04 (2006.01)B60R 19/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006026255 02.06.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/004677 25.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/140892 13.12.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 09.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BREISACHER, Michael
Rochester Hills, MI 48307, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.