VALVE À DEUX VOIES
Europäisches Patent · EP2024256 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2024256
- Anmeldenummer
- EP07729228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2007
- Veröffentlicht
- 18.02.2009
- Erteilt
- 19.12.2012
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/68 (2006.01)
- Priorität
- FR 0651759 16.05.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/054780 16.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/132017 22.11.2007
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 27.03.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalt Dipl.-Ing. (Univ.) Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2013
- 19.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BODET, Hervé
F-55100 Verdun, FR
LILIENTHAL, Hans-Peter
22587 Hamburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.