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Europäisches Patent · EP2024650 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2024650
- Anmeldenummer
- EP07724223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2007
- Veröffentlicht
- 18.02.2009
- Erteilt
- 10.06.2020
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 21/04 (2019.01)B01D 29/11 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006026077 03.06.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/003283 13.04.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/140840 13.12.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WNUK, Ralf
66450 Bexbach/Kleinottweiler, DE
OLSCHOK, Markus
66450 Neunkirchen, DE
SAUER, Jürgen
66539 Neunkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.