MEMBRANSCHUTZ FÜR EINEN SENSOR MIT EINER MEMBRANE UND SENSOR MIT MEMBRANE UND MEMBRANSCHUTZ
Europäisches Patent · EP2024710 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2024710
- Anmeldenummer
- EP07720175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 04.06.2007
- Veröffentlicht
- 18.02.2009
- Erteilt
- 22.08.2012
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G01L 19/06 (2006.01)G01D 11/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 923062006 07.06.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000278 04.06.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/140641 13.12.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2026
- 21.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025
- 12.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2024
- 31.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2023
- 19.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2022
- 07.03.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018
- 22.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.