MEMBRANSCHUTZ FÜR EINEN SENSOR MIT EINER MEMBRANE UND SENSOR MIT MEMBRANE UND MEMBRANSCHUTZ

Europäisches Patent · EP2024710 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2024710
Anmeldenummer
EP07720175
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
04.06.2007
Veröffentlicht
18.02.2009
Erteilt
22.08.2012
Schutz endet spätestens
03.06.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01L 19/06 (2006.01)
G01D 11/24 (2006.01)
Priorität
CH 923062006 07.06.2006
PCT-Anmeldung
PCT/CH2007/000278 04.06.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/140641 13.12.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2026

  2. 21.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025

  3. 12.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2024

  4. 31.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2023

  5. 19.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2022

  6. 07.03.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018

  7. 22.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.