Schutzhelm

Europäisches Patent · EP2025255 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2025255
Anmeldenummer
EP08013717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2008
Veröffentlicht
18.02.2009
Erteilt
15.06.2011
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/16 (2006.01)
Priorität
DE 102007038290 14.08.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 21.12.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  3. 15.06.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wirthenstätter, Peter

85652 Pliening, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.