Schutzhelm
Europäisches Patent · EP2025255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2025255
- Anmeldenummer
- EP08013717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2008
- Veröffentlicht
- 18.02.2009
- Erteilt
- 15.06.2011
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007038290 14.08.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 21.12.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 15.06.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wirthenstätter, Peter
85652 Pliening, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.