Sitz

Europäisches Patent · EP2025316 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2025316
Anmeldenummer
EP08405197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2008
Veröffentlicht
18.02.2009
Erteilt
03.11.2010
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
A61G 5/12 (2006.01)
Priorität
EP 07405237 14.08.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022

  2. 29.12.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2010

  3. 03.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.