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Europäisches Patent · EP2026720 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2026720
Anmeldenummer
EP07765363
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2007
Veröffentlicht
25.02.2009
Erteilt
14.10.2009
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/02 (2006.01)
Priorität
EP 06115288 12.06.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/055725 11.06.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/144328 21.12.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 14.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009

Beteiligte

Inhaberin

Camp Scandinavia AB

CAMP SCANDINAVIA AB

Karbingatan 38, 254 67 Helsingborg, SE

Erfinderin/Erfinder

SMITS, Jan

5709 MP Helmond, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.