EINSATZELEMENT FÜR EINEN STEMPEL

Europäisches Patent · EP2026976 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2026976
Anmeldenummer
EP07718413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2007
Veröffentlicht
25.02.2009
Erteilt
21.04.2010
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41K 1/10 (2006.01)
Priorität
AT 7692006 04.05.2006
AT 14602006 01.09.2006
PCT-Anmeldung
PCT/AT2007/000197 27.04.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/128012 15.11.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 21.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ORTNER, Manfred

A-4624 Pennewang, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.