DÄMPFER FÜR MÖBEL
Europäisches Patent · EP2027396 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2027396
- Anmeldenummer
- EP07718464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2007
- Veröffentlicht
- 25.02.2009
- Erteilt
- 22.07.2009
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 7/09 (2006.01)
- Priorität
- AT 10062006 13.06.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2007/000253 25.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/143760 21.12.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 28.08.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2009
- 22.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FULTERER, Manfred
6890 Lustenau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.