DÄMPFER FÜR MÖBEL

Europäisches Patent · EP2027396 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2027396
Anmeldenummer
EP07718464
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2007
Veröffentlicht
25.02.2009
Erteilt
22.07.2009
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 7/09 (2006.01)
Priorität
AT 10062006 13.06.2006
PCT-Anmeldung
PCT/AT2007/000253 25.05.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/143760 21.12.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 28.08.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2009

  3. 22.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FULTERER, Manfred

6890 Lustenau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.