BRILLE MIT LÄNGENVERSTELLBAREN BÜGELN

Europäisches Patent · EP2027503 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2027503
Anmeldenummer
EP07746527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2007
Veröffentlicht
25.02.2009
Erteilt
08.02.2012
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 5/20 (2006.01)
Priorität
KR 20060045176 19.05.2006
PCT-Anmeldung
PCT/KR2007/002379 15.05.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/136185 29.11.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 09.05.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2012

  3. 08.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lee, Sung Kyun

Seoul 135-837, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.